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1 Veränderung der Begrifflichkeit von Eigentum

Jeremy Rifkin vertritt in seinem Buch ,Access' die Ansicht, Eigentum als solches würde tendenziell verschwinden und der Option des ,Zugriffs' mehr und mehr weichen.

"`Im kommenden Zeitalter treten Netzwerke an die Stelle der Märkte, und aus dem Streben nach Eigentum wird Streben nach Zugang, nach Zugriff auf das, was diese Netzwerke zu bieten haben."'149

Der Trend gehe weg vom Tausch hin zum Verleih, zum Verpachten, Zugangsgebühren erheben, zu PayPerUse-Modellen und so weiter. "`Konzepte, Ideen und Vorstellungen - nicht Dinge - sind in der neuen Ökonomie die Gegenstände von Wert."'150

Eigentum dagegen wird zu Ballast, welcher der Flexibilität, die die Märkte verlangen, entgegensteht und daher sowohl seitens der Normalverbraucher als auch der Konzerne immer weniger attraktiv wird. Rifkin definiert dabei Eigentum nicht nur im einfachen, materiellen Sinn als Eigentum an Immobilien, Maschinen, Rechnerparks oder einem Auto, sondern er verwendet eine recht umfassende Definition:

"`Irgendeine Sache wird dann zu Eigentum, wenn sie jemand in Anspruch nehmen und halten und andere von deren Besitz ausschließen kann; wenn sie jemand nutzen kann, wie er will, solang dies niemand anderen in seinen Rechten verletzt. Als Eigentum lässt sich eine Sache veräußern, in dem man sie anderen überträgt oder verkauft."' 151

Im Folgenden möchte ich darstellen, dass Rifkin einige sehr treffende Beobachtungen macht, wie das Internet und seine Kommunikations- und Distributionsmöglichkeiten die Besitzverhältnisse und die Gegensätze zwischen Besitzen und Nichtbesitzen verändert. Die Schlussfolgerungen, die ich aus Rifkins Thesen ziehe, sind jedoch seinen diametral entgegengesetzt: es kommt zu keinem Verschwinden von Eigentum, vielmehr werden durch die Internettechnologien, die beliebige Reproduzierbarkeit digitaler Waren und dem Schutz derselben durch Kopierschutz und -kontrolle, Markenschutz und Erweiterung der Patentierbarkeit ein immer größerer Anteil von verwertbaren Gütern kapitalisiert. Durchaus korrekt werden Nutzungsrechten gegenüber Eigentumsrechten vordergründig größere Bedeutung zugeschrieben, und im Alltagsleben mag das Genießen von Nutzungsrechten eine steigende Rolle spielen. Dies bedeutet aber nicht, dass Eigentumsrechte verschwinden - denn bevor ein Nutzungsrecht vergeben werden kann, muss ein Eigentümer da sein, der eben dieses Nutzungsrecht besitzt und auch vergeben kann - und die Idee der Vergabe von Nutzungsrechten erweitert potentielles Eigentümertum über stoffliche Güter hinaus, die ,an sich' vor fremdem Zugriff geschützt werden können oder eben diesem zur Verfügung gestellt werden hin zur Miteinbeziehung immaterieller Güter, die im Wortsinne in der Tat nur noch ,genutzt' werden können.

Die Rolle der Netzwerke ist die des Substrats, welches die Mechanismen und Grenzen materiell ausgerichteter Märkte hinter sich lässt und eine eigene Gesetzmäßigkeit entwickelt:

"`Das neue Jahrhundert wird also von Geschäftsgrundlagen bestimmt, die völlig anders funktionieren als die der klassischen Marktwirtschaft. Netzwerke treten an die Stelle der Märkte, Verkäufer und Käufer werden zu Anbietern und Nutzern, und was bisher käuflich war, wird `zugänglich'."'152

Dies hat laut Rifkin die Erweiterung und Verschärfung der digitalen Kluft zwischen Informated/Noninformated zur Folge:

"`Die Abwanderung von Handel und gesellschaftlichem Leben ins Reich des Cyberspace isoliert in bislang nicht vorstellbarer Weise einen Teil der Menschheit vom Rest. [...] Doch ein Teil der Menschen hat sich bereits auf diesen Weg begeben: diejenigen nämlich, die ihr Leben immer mehr aus den geografischen Grenzen des Marktes heraus - in das Reich des Cyberspace hineinverlagert haben"'.153

Spätestens hier wird klar, dass Rifkin nicht vom Verschwinden des Eigentums im eigentlichen Sinn spricht, sondern nur davon, dass ein steigender Anteil der Gegenstände und vermarktbaren Produkte nicht mehr Eigentum des Einzelnen ist, sondern kapitalisiert wurde und geleast oder per Zugangsrecht temporär genutzt werden kann. Zu diesen Gütern gehört nach Rifkin in Zukunft auch ein permanent anwachsender Anteil von Kommunikation bis hin zu "`Achtung und Zuneigung,... Sympathie und Aufmerksamkeit... Information und Unterhaltung, Schönheit und Prestige..."'.154 Alles das wird nach Rifkin nicht mehr ,besessen', sondern temporär erworben, wobei er unterschlägt, dass dieser Prozess natürlich eine vorherige Zusammenführung dieser Güter in wenigen Oligopolen voraussetzt, ein Eigentumsverhältnis in Bezug auf diese Güter mithin natürlich in keiner Weise verschwindet, sondern nur zentralisiert wird, um eine folgende Verwertung am Markt zu ermöglichen.

So bringt Rifkin das Kunststück fertig, auf der einen Seite das Verschwinden von Waren selbst zu attestieren ("`Heute steht der Kapitalismus einer neuen Herausforderung gegenüber: `Es gibt nichts mehr zu kaufen'."'155) und auf der anderen Seite dem komplett widersprechend festzustellen, dass die gängigen Kommunikationskanäle inzwischen nur noch käuflich zu erwerben sind,156 bisher noch nicht eigentumsfähige Güter in Besitz von Firmen sind, beispielsweise Genomsequenzen,157 urbanes, sicheres Leben158 oder gar die Benutzung von Gehwegen durch Fußgänger.159 In näherer Zukunft werden gar große Bereiche des heutigen Alltagslebens zur käuflich zu erwerbenden Ware geworden sein - so beginnt er mit der zentralen Bedeutung einer gigantischen Unterhaltungsindustrie, die den Kern des neuen ,Hyperkapitalismus' darstellt und lässt diese Vision in einer weitreichenden Virtualisierung und daraus resultierender Warenförmigkeit des Lebens und den entsprechenden ökonomischen Folgeerscheinungen gipfeln: "`Je mehr Stunden pro Tag in synthetischen Umgebungen verbracht werden, desto stärker wird das Leben insgesamt zur Ware. Irgendjemand produziert es für uns, wir kaufen es ihm ab..."'.160

Rifkin erkennt völlig korrekt, wie Zugang zu Kommunikationen zur Ware wird, aber auch hier wertet er diesen Prozess als Indiz für das Ersetztwerden von Eigentum durch Zugang. Er liegt mit der Beschränkung auf allgemein vorhandenes und verfügbares Eigentum richtig, dieses verschwindet tatsächlich, um in den Händen eines Oligopols konzentriert zu werden, welches Kommunikation zum verwertbaren Gut macht und damit in Eigentumsförmigkeit überführt, die verkauft oder verleast wird:

"`Diese elektronischen Netzwerke, in denen eine wachsende Zahl von Menschen ihren Alltag verlebt, werden von einigen wenigen mächtigen transnationalen Medienkonzernen kontrolliert werden. Sie sind Eigentümer der ,Pipelines', über die die Menschen miteinander kommunizieren, und sie werden über einen Großteil der kulturellen Inhalte verfügen, in denen die bezahlten Erlebnisse der postmodernen Welt bestehen. Für diese umfassende Kontrolle gibt es in der Geschichte der menschlichen Kommunikation kein Beispiel..."'161

Die verallgemeinerte These, dass Eigentum generell verschwindet oder zumindest an Bedeutung verliert, kann jedoch nicht aufrechterhalten werden. Es bleibt festzuhalten, dass von einem Verschwinden von Eigentum mit dem Aufkommen der neuen Medien keine Rede sein kann. Vielmehr werden mehr und mehr Güter eigentumsfähig, durch Patente oder Verwertungsrechte kapitalisiert, in der Folge häufig monopolisiert und dann in Lizenz vergeben, verliehen oder auf andere Art und Weise für den kostenpflichtigen Zugang angeboten.

Parallel dazu steigt die Bedeutung von digitalisierten Waren kontinuierlich an, seien es nun Informationen, Programme, Musik oder Bilder, Texte oder schlicht der Zugang zu Kommunikationskanälen etc., welche nicht nur in Rifkins Sinn in zentralisierten Besitz überführt werden, sondern auch als öffentlich verfügbares Gut immer weitere Verbreitung und Relevanz im Alltagsleben finden. Die zentralisierten Formen des Besitzes an vormals nicht eigentumsfähigen Artefakten oder gar Erkenntnissen materieller und nichtmaterieller Art findet ihre Gegenbewegungen in den legalen Versuchen der Open Source, soviel Algorithmen wie möglich unter der GPL dem Zugriff der Patentierbarkeit zu entziehen und in öffentliches, frei verfügbares Eigentum zu überführen. Auf der illegalen Seite dieser Medaille ist die Warez*- und Raubkopiererszene angesiedelt, die den Zugriff der Besitzenden auf ihr ,geistiges Eigentum' zu lockern versuchen.

Mit der Digitalisierung von Eigentum (oder umgekehrt, der Möglichkeit, digitalisierte Informationen zu ,besitzen'), wird auch die von Rifkin angeführte Betrachtung von Eigentum als etwas, von dessen Nutzung der Eigentümer andere ausschließen kann, hinfällig. Während Lovink und Schultz mit revolutionärem Pathos noch bedauern, dass "`Information nicht brennt"', ist die Durchsetzung des CD-Brenners als Verbreitungsgerät digitalisierter Güter jeder Art zum Synonym für die schwindende Möglichkeit geworden, den alleinigen Zugriff auf ,geistiges Eigentum' wirksam und flächendeckend durchzusetzen.162 Im Umfeld der Tauschbörsen wie Napster, Gnutella und Freenet (ausführlicher weiter unten beschrieben) dreht sich die Debatte immer um die Frage, ob es rechtens sein kann, grundlegende Erkenntnisse, die für die Weiterentwicklung und umfassende Teilhabe der Menschen an Kommunikationen unabdingbare Algorithmen überhaupt in Privateigentum zu überführen und die Tauschbörsen vornehmlich nicht als kriminelle Institutionen, sondern als Garanten für die Freiheit der Rede betrachtet werden sollen, wenn der ,regulierbare' Webspace immer rigideren Kontrollen unterworfen wird.

Die Auswirkungen der erweiterten Eigentumsrechte an Erkenntnissen, Verfahren und Algorithmen führt auf unterschiedlichsten Feldern wie beispielsweise denen des Selbstbestimmungsrechts, der Nutzungsrechte an legal erworbenen Gütern oder der Freiheit von Forschung und Lehre zu ernsten Problemen. Die letztendlich angestrebte Erweiterung der Begrifflichkeit von Eigentum müsste zumindest in ihrer Wirkung auf andere grundlegende Menschenrechte überprüft werden. John Gilmore führt exemplarisch die Knebelung des Professors Ed Felten an, der (übrigens im Rahmen eines vom Auftraggeber SDMI163 selbst ausgelobten Wettbewerbs im Knacken von digitalen Wasserzeichen) seine Forschungsergebnisse nicht publizieren durfte.164 Ebenso beklagt er die mit jeder weiteren Ausweitung des Urheberrechts einhergehende weitere Einschränkung der Rede- und Pressefreiheit.165 Nur am Rande angerissen sei das Problem der aktuellen Bekämpfung von Open Source-Software.166 Die Positionen lassen sich dahingehend polarisieren, dass von Seiten der Closed-Source-Vertreter die Ansicht vertreten wird, Open Source schließe in geradezu viraler Art und Weise167 Menschen vom Recht aus, mittels ihres programmiererischen Talents Geld zu verdienen und führe zum Erliegen jeglicher Fortentwicklung, da ohne finanzielle Anreize keine Motivation zur Innovation vorhanden sei. Die Open-Source-Gemeinde wirft der Gegenseite wiederum vor, den Menschen das Recht nehmen zu wollen, Dinge zu verschenken und die Abschaffung von allen Menschen zustehenden gemeinsamen Erbes und Eigentums voranzutreiben.

Ebenso völlige Ablehnung äußert Andy Müller-Maguhn gegenüber der Durchsetzung der Prinzipien des ,geistigen Eigentums' in Bezug auf Informationstechnologie und digitalisierbare Medien.

"`Im politischen Raum ist derzeit weder die Anerkenntnis der Tatsache, dass die meisten Entwicklungen ohnehin dem kollektiven Unterbewusstsein entstammen, sonderlich ausgeprägt, noch sind sinnvolle Regelungen für freie Handhabe von kulturellen Entwicklungen (an der Stelle meine ich also sowohl Software als auch Musik, Bilder etc.) für gesellschaftlich sinnvolle Zwecke (Bildungswesen etc.) im notwendigen Maße vorgesehen. Die Bestrebungen der Patentierung von Software und somit eines de facto Verbots des Reengeneering würden in geradezu grotesker Art und Weise die Weiterentwicklung von Soft- und Hardware verhindern."'168

Einige VertreterInnen der Open-Source-Bewegung wird es natürlich massiv stören, mit der illegalen Warezszene in benachbarte Ecken gestellt zu werden. Die zugrundeliegende Problematik ist jedoch eine ähnliche. Auf der einen Seite wird versucht, Erkenntnisse und Verfahrensweisen dem Zugriff der Patentierbarkeit zu entziehen. Beispielsweise ließ sich amazon.com das ,Einkaufen mit nur einem Klick' patentieren, Microsoft eine vom W3C* als offener Standard erarbeitete Erweiterung des HTML*-Codes, CSS.*169 Eine Ausweitung der Patentierbarkeit von Algorithmen würde die Entwicklung von Software angesichts der Unmöglichkeit für Privatpersonen, einen überblick über verfügbare, freie, oder zu lizenzierende Verfahren und Algorithmen allein noch für mittlere bis große Softwarehäuser mit einem juristisch vertretbaren Grundrisiko möglich machen. Open Source könnte unter diesen Bedingungen nur unter extrem erschwerten Bedingungen weiterentwickelt werden. Die kapitalistische Verwertung würde nicht nur uneingeschränkt weiterhin ermöglicht sein, sondern das Verschenken von Information an den öffentlichen Raum wäre prinzipiell nicht mehr möglich.

Analog zu der erzwungenen Kapitalisierbarkeit von Wissen und Information weitet sich die Kapitalisierung von menschlichen Beziehungen immer weiter aus, wie sie Rifkin teilweise ebenfalls attestiert. Auch hier schließt er auf ein Verschwinden von Eigentum, wo tatsächlich bislang nicht oder nur in genau begrenzten Strukturen eigentumsfähige Güter, teilweise sogar gewöhnliche Sozialkontakte zur kapitalisierbaren Ware werden. Für die Offlinewelt liefert er mit den ,Common-Interest-Developments', die er beschreibt, ein typisches Beispiel. Jene sind Wohnsiedlungen, die auf die jeweiligen Bedürfnisse und Interessen ihrer BewohnerInnen (oder besser KäuferInnen) optimal zugeschnitten sind und mit denen gewissermaßen zur Unterkunft auch noch der passende Lebensstil mitverkauft wird. Um die Dominanz des mitverkauften Lebensstils in der Siedlung zu gewährleisten, wird durchaus auch die Freizügigkeit oder das Versammlungsrecht eingeschränkt. Analog zur Verschiebung des Grundmaßstabs der persönlichen Freiheit weg von der Freiheit, seine Regierung selber bestimmen zu können hin zum Recht, kaufen und besitzen zu können,170 beruht nun die Grundlage der Teilhabe an einer Gemeinschaft "`auf kommerziellen Bindungen und nicht auf Bürgerschaft."'171 Der Besitz wird so zur bestimmenden Größe nicht nur im Wirtschaftsverkehr, sondern auch in den zentralen Regionen privater Kommunikation. An die Stelle gewissermaßen ,unkommerzieller' sozialer Bindungen stellt sich die materielle Inwertsetzung der eigenen sozialen Qualitäten.

Das äquivalent dieses Prozesses im Internet wird beispielhaft und konsequent vom Portal ciao.com umgesetzt, welches im Gegensatz zum Usenet und den diversen Forenanbietern Kommunikation und gegenseitige Hilfe zu kapitalisierbaren Gütern macht. Während der Kodex des Usenet noch auf dem Prinzips des ,Gebens und Nehmens' fußte und jeder Nutznießer der Hilfsbereitschaft anderer ebenfalls im Rahmen seiner Möglichkeiten Wissen und Hilfe zur Verfügung stellen sollte, wird bei Ciao.com die Möglichkeit angeboten, jegliche Art von Hilfe, Ratschlag, Produktbesprechung etc, als kapitalisierbares Eigentum des jeweils kompetenten Menschen zu vermarkten. Eigene Ratschläge werden von anderen bewertet, je nachdem, wie hilfreich man war, steigt der Geldwert weiterer Tipps, Ratschläge und Empfehlungen. Hier wird die soziale Grundstruktur des Netzes als Kommunikationsplattform, die Ermöglichung der gegenseitigen Verständigung mit globaler Reichweite und die Möglichkeit zum ortsunabhängigen Zusammenschluss von Menschen mit ähnlichen Problemen und Fragen, zu einem Marktplatz umstrukturiert, auf dem Kompetenz gehandelt werden soll. Die alltägliche Hilfsbereitschaft von Menschen wird hier in eine Ware übersetzt, die man handelt, wird von einer allgemein als positiv bewerteten Persönlichkeitseigenschaft zu handelbaren Eigentum.172 Die Kapitalisierung von sozialen Interaktionen, die sich gewöhnlich auf unpersönliche und distanzierte Situationen beschränkte - man denke an Therapie, Fachberatungen oder Prostitution - wird zur Grundlage virtueller Gemeinschaften und breitet sich auch auf alltägliche Hilfestellungen oder das schlichte Erleben von ,Gemeinschaft' selbst aus.

Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass nicht nur der Zugang zu öffentlichem Raum mit dem Internet den Charakter einer handelbaren Ware gewinnt, sondern dass Bestrebungen im Gange sind, die Inhalte, die in diesem Raum kommuniziert werden, auch in steigendem Maß zu kapitalisieren, in Eigentum umzuwandeln und zu vermarkten. Den Bestrebungen, diese Kapitalisierung soweit wie möglich voranzutreiben, stehen Bewegungen entgegen, die eben diesen Anteil frei verfügbaren Wissens, frei erhältlicher Hilfen und Ressourcen immaterieller Art erweitern und soviel wie möglich der Menschheit als ganzer zu übereignen wollen. Es ist unwahrscheinlich, dass sich dieser Konflikt in absehbarer Zeit in eine Richtung auflöst, jedoch ist bedenklich, welche lange Zeit als allgemein verfügbar geltende Kommunikationsstrukturen inzwischen schon als gefährdet durch eine mögliche Kommerzialisierung betrachtet werden müssen. Nochmals: Rifkin beobachtet zutreffend, wie immer mehr Aspekte unseres Lebens zu gehandelter Dienstleistung werden. Die Quelle dieses Zuwachses liegt jedoch nicht in einem Bedeutungsverlust materiellen Eigentums, sondern in der zunehmenden Kommerzialisierung aller Sphären menschlicher Kommunikation und der Eigentumsfähigkeit immer mehr nichtmaterieller Güter. Sie ist kein Zeichen vom Verschwinden, sondern von der Ausweitung des Eigentums, und der gestiegene Anteil ,gemieteter' Güter ist kein Indiz der gefallenen gesellschaftlichen Wertschätzung von Eigentum, sondern Zeichen einer immer größeren Konzentration in der Hand von immer weniger Besitzern, die den Zugang zu immer mehr handelbaren Gütern kontrollieren.


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Richard Joos; 6. Februar 2002